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3. Praxis der Eigentümer, Planer und Behörden

3.1 Praxis der Eigentümer

3.1.1 Anträge

3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung
3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse
3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen
3.1.1.4 Muster und Beispiele

3.1.2 Tipps für Eigentümer

3.2 Praxis der Planer

3.3 Praxis der Behörden

3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege
3.3.2 Verfahren

3.4 Spezialprobleme

3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen
3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie
3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe
3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit
3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal
3.4.2.4 Vermischtes zu Archäologie und Bodendenkmalpflege

3.5 Formulierungshilfen und Muster
3.5.1 Verfahren, Textbuch, Bausteine
3.5.2 Muster Bodendenkmalpflege
3.5.3 Muster Ortsrecht

3.1 Praxis der Eigentümer

In der Praxis des Umgangs mit dem eigenen Denkmal müssen die Eigentümer unter anderem Anträge an die Behörden stellen. Die Tipps betreffen vor allem den Umgang mit Behörden und Gerichten.

3.1.1 Anträge

3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung

Die Eigentümer bzw. Bauherren und Investoren müssen vor allen Veränderungen von Denkmälern nach den Denkmalschutzgesetzen Anträge auf Genehmigung stellen (Beispiel: Antrag an die Untere Denkmalschutzbehörde).

Zu den Genehmigungsvoraussetzungen siehe auch Nr. 3.3., 3.4.2.2, 3.4.3.3 und:

  • Martin / Krautzberger: Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. 4. Auflage 2017, Teil D: Denkmalpflege; kostenpflichtiger Download bei beck-online
  • Verfahrenspflichten beim Umgang mit Denkmälern unter Nr. 3.3.2 und 3.4.2.3
  • Erlaubnis und Genehmigung Bayern unter Nr. 3.3.2
  • Antragsunterlagen Erlaubnis (PDF 2 Seiten)
  • Zusätzlich erforderliche Unterlagen für Abbruchanträge (PDF 2 Seiten)

Leitfaden Ein- und Ausfuhr von Kulturgut 2015 (PDF 17 Seiten)

3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse

Vielfach werden Eigentümer Anträge auf finanzielle Zuwendungen an die verschiedensten Institutionen stellen. Die meisten Bundesländer und die anderen Zuwendungsgeber haben hierfür Richtlinien erlassen, die im Internet abrufbar sind. Siehe hierzu auch:

3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen

Nach Abschluss der Maßnahmen wird oft ein Antrag auf Steuerbescheinigung gestellt werden. In diesem Zusammenhang sind die Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder für steuerliche Begünstigungen von Interesse. Siehe hierzu auch:

3.1.1.4 Muster und Beispiele

Muster Abwehrklage Denkmalschutz (PDF 4 Seiten)

Muster Antrag Normenkontrolle B-Plan (PDF 5 Seiten)

Muster Popularklage Bayern (PDF 19 Seiten)

3.1.2 Tipps für Eigentümer

Sie auch die Muster für Klagen unter 3.1.1.4

3.2 Praxis der Planer

Die Planer müssen neben den Anforderungen der Denkmalverträglichkeit die Schritte bei Vorbereitung und Durchführung denkmalpflegerischer Maßnahmen beachten. Hierzu gehören auch die Beachtung der denkmalpflegerischen Belange bei der Kostenermittlung, Ausschreibung und Vergabe:

Siehe auchNr. 3.3.1, 3.4.2.2. (Bodendenkmal) und  Nr. 5.2.2 Denkmalverträglichkeit und Beitrag Davydov “Die Denkmalverträglichkeitsprüfung nach §9 DSchGNRW” unter Nr. 5.1 Nordrhein Westfalen

3.3 Praxis der Behörden

Die Behörden können und müssen das Instrumentarium zur Durchsetzung der denkmalpflegerischen Belange gegenüber Pflichtigen, Planern und Ausführenden beherrschen.

3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege

Im Verfahren müssen die Behörden fachliche Grundsätze – s.a. unter 3.2. Grundsätze der Denkmalverträglichkeit (PDF 7 Seiten), 3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit sowie unter 5.2.2 Denkmalverträglichkeit – und rechtliche Rahmenbedingungen beachten.

Katastrophenschutz und Checklisten (PDF 5 Seiten)

3.3.2 Verfahren

Ausgewählte Hinweise zum Verfahren der Denkmalschutzbehörde enthalten folgende PDFs:

Siehe auch 3.1.1 Anträge, 3.4.2.3 Bodendenkmal, 3.5 Formulierungshilfen und Muster sowie  Nr. 5.2.5 Verfahren

3.4 Spezialprobleme

Zu einigen besonderen denkmalrechtlichen Problemen haben einige Landesdenkmalämter und Wissenschaftler Unterlagen und Richtlinien erstellt.

3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen

Zu nennen sind z.B. die bayerischen (internen) Richtlinien für Solar- und Photovoltaikanlagen.

Siehe auch die Publikation Solarenergie und Denkmalpflege des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege. Sie bietet Denkmaleigentümern, Bauherren, Planern und Interessierten einen Leitfaden, der aufzeigt, wie die Interessen von Denkmalpflege und Klimaschutz vereinbar sind.

Wichtige Hinweise zur denkmalrechtlichen Beurteilung von Solaranlagen enthält auch die Publikation Photovoltaikanlagen 2009 (PDF 50 Seiten).

Weitere Hinweise enthält die Publikation von der Landesdenkmalpflege Baden-Württemberg “Denkmalpflege und erneuerbare Energien”, 2015 (PDF 37 Seiten)

Zur Geltung der Energieeinsparverordnung 2014 und zur Befreiung der Baudenkmäler und der Ensembles insbesondere von der Pflicht zur Erstellung von Ernegieausweisen:

Beitrag Martin, Geltungsbereich der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) 2014 (PDF 7 Seiten)

Beitrag Gunzelmann, Energiewende und Kulturlandschaft 2013

Baudenkmal und Energie. Bayerische Ingenieurekammer-Bau. 2014 (PDF 121 Seiten)

Hinweis: s.a. die Beiträge unter Nr. 5.2.4 Klimaschutz und Denkmalschutz

3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie

Beitrag Martin/Krautzberger: Archäologie und Bodendenkmal 2010 (PDF 115 Seiten)

3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe

Grundlagen

Begriffe Archäologie – Bodendenkmalschutz – Bodendenkmalpflege (PDF 4 Seiten)

Verband der Landesarchäologen 2001: Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege in Deutschland

 

Rechtsfragen

Hinweis: Beitrag Denkmalbegriff Beispiel §3 DSchGNds siehe unter 5.1 Niedersachsen

Abgrenzungsfragen I: Abgrenzung von Boden-, Bau- und beweglichem Denkmal, Herkunft (PDF 2 Seiten)

Abgrenzungsfragen II: Bodendenkmal und Funde, Bestandteile (PDF 1 Seite)

Eigentum an Funden und Schatzregal 2015 (PDF 12 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bewegliche und unbewegliche Bodendenkmäler (PDF 19 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bodendenkmal und Baudenkmal (PDF 12 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bodendenkmalwert (PDF 8 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Gesetzlicher Schutzbereich und Grenzen (PDF 9 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Paläontologie (PDF 7 Seiten)

Beitrag Dadydov Recht Spannungsfeld (PDF 10 Seiten)

Beitrag Oebbecke Bodendenkmäler aus neuerer Zeit 1995 (PDF 9 Seiten)

Beitrag Oebbecke Bodendenkmalpflege und Forschung aus verfassungsrechtlicher Sicht 1992 (PDF 12 Seiten)

Beitrag Oebbecke Das Recht der Bodendenkmalpflege 1983 (PDF 8 Seiten)

Beitrag Oebbecke Rechtsbegriff des Bodendenkmals (PDF 9 Seiten)

 

Kostentragung, Veranlasser

Veranlasserprinzip Bundesministerium Verkehr 1996, 2015 (PDF 4 Seiten)

Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Davydov (PDF 8 Seiten)

Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Kemper (PDF 18 Seiten)

Literatur Martin/Krautzberger Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. Inhalt Bodendenkmäler, 3. Auflage 2010 (PDF 2 Seiten)

Martin/Viebrock/Bielfeldt Denkmalschutz-Denkmalpflege-Teil-9, Inhalt 2002 (PDF 1 Seite)

3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit

Siehe hierzu auch die Beiträge unter 5.5.2, insbesondere Beitrag Krapp-Radler Denkmalverträglichkeit II (PDF 3 Seiten) und unter 3.4.2.3 Verfahren

Beitrag Martin: Grundsätze der Bodendenkmalverträglichkeit 2015 (PDF 7 Seiten)

Landesarchäologe, Denkmalverträglichkeit Landesarchäologen-Papiere 2007 (PDF 4 Seiten)

UNESCO-Prinzipien bei archäologischen Grabungen 1956 (PDF 8 Seiten)

Übereinkommen von La Valetta, Malta (PDF 8 Seiten)

Charta von Lausanne (PDF 6 Seiten)

Landesarchäologen: Ausgrabungen und Prospektion, Durchführung und Dokumentation

Baden-Württemberg: Limesentwicklungsplan 2015

Bayern: Grabungsdokumentation Checkliste 2012

Hinweis: siehe auch 3.4.2.3 Verfahren

Hessen: Richtlinien zur Grabungsdokumentation 2014

Hessen: Richtlinien für die Erteilung von Nachforschungsgenehmigungen 2011

Niedersachsen: Archäologie und Informationssysteme. Vom Umgang mit archäolgischen Fachdaten in Denkmalpflege und Forschung 2013

Niedersachsen: Grabungsstandards Niedersachsen 2014 (PDF 57 Seiten)

Verband Landesarchäologen: Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege ein Deutschland 2001

3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal

Beitrag Davydov Steuerung Ausgrabungen 2018 (PDF 27 Seiten)

Beitrag Martin Organisation und Ablauf von Maßnahmen in der Bodendenkmalpflege 2015 (PDF 16 Seiten)

Beitrag Martin Rezension Archäologie und Recht II 2018 (PDF 2 Seiten)

Beitrag Oebbecke Private Unternehmen in der Bodendenkmalpflege (PDF 9 Seiten)

Beitrag Oebbecke Tätigkeit von Grabungsfirmen (PDF 10 Seiten)

Beitrag Oebbecke Teil-Privatisierung der Bodendenkmalpflege (PDF 12 Seiten)

Bayern: Bauvorhaben und Bodendenkmalpflege – worauf Bauherren achten sollten

Bayern, Denkmalliste Bodendenkmäler

Bayern: Verfahrenshinweise für Auftraggeber und Auftragnehmer archäologischer Untersuchungen

Bayern: Bodendenkmalfachliches Verfahren

Bayern: Archäologische Ausgrabungen: Dokumentationsvorgaben

Bayern: Archäologische Ausgrabungen: Vorgaben zur Fundbehandlung

Bayern: Ausgrabungsüberwachung: Checkliste

Bayern: Geophysikalische Prospektion: Vorgaben

Bayern: Kultusministerium Verwaltungsanweisung Bodendenkmal (PDF 16 Seiten)

Bayern: Kriterien für die Vermutung von Bodendenkmälern (Denkmalpflege-Themen) 2016 (PDF 28 Seiten)

Berlin: Standard zur Durchführung archäologischer Grabungen 2016-2017 (PDF 56 Seiten)

Mecklenburg-Vorpommern: Leitlinien für die Erhaltung und Pflege von Bodendenkmalen

Nordrhein-Westfalen Rheinland: Grabungsrichtlinien 2011

Deutsche Grabungsfirmen (offene Liste Universität Bamberg)

Hinweis: Muster Bodendenkmalpflege unter Nr. 3.1.1.4 und 3.5 Formulierungshilfen und Muster

3.4.2.4 Vermischtes zu Archäologie und Bodendenkmalpflege

Auf der Seite Archäologie in Deutschland der Universität Bamberg finden Sie Verweise auf weitere deutsche Angebote zur Archäologie des Mittelalters und der Neuzeit im Internet. Die Universität Bamberg hat hier sowohl die Universitäten als auch Denkmalämter und Museen mit Sammlungen zur Archäologie des Mittelalters aufgenommen

Die Denkmallisten aller Bundesländer finden Sie unter “Alle Bundesländer Denkmallisten”

 

Weitere Beiträge

Bayern, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Bodendenkmalpflege in Bayern  2013

Bayern, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Archäologie und Ehrenamt 2012

Bayern, Materialhefte zur bayerischen Archäologie und Materialhefte zur bayerischen Vorgeschichte, Liste erschienener Bände 2015

DBU, Archäologie und Landwirtschaft 2011

DBU, Energiewende und Archäologie, 2015

Verband Landesarchäologen, Vorsicht Ausgrabung 2015

 

Aufsätze und Beiträge

Aufsatz Berger, Raubgräber: Diebe mit Schaufel und Metalldetektor (Denkmalpflege Informationen Nr. 146, 07/2010

Aufsatz Davydov, Jeder kann graben (PDF 10 Seiten)

Aufsatz Hönes, Das Europäische Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes vom 16. Januar 1992. Download

Hinweis: Aufsatz Veranlasser Nordrhein-Westfalen Davydov siehe unter 5.1 Nordrhein-Westfalen (PDF 8 Seiten)

Hinweis: Aufsatz Veranlasser Nordrhein-Westfalen Kemper siehe unter 5.1 Nordrhein-Westfalen

3.5 Formulierungshilfen und Muster

Für die Praxis der Behörden werden nachfolgend einige Hilfestellungen gegeben. Hierzu gehören insbesondere die Anforderungen an die textliche Gestaltung von Genehmigungen und Anordnungen und Muster für typische Behördenakte:

3.5.1 Verfahren, Textbuch, Bausteine 

Für die Praxis der Behörden werden nachfolgend einige Hilfestellungen gegeben. Hierzu gehören insbesondere die Anforderungen an die textliche Gestaltung von Genehmigungen und Anordnungen und Muster für typische Behördenakte:

3.5.2 Muster Bodendenkmalpflege

3.5.3 Muster Ortsrecht