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3. Praxis der Eigentümer, Planer und Behörden

3.1 Praxis der Eigentümer

3.1.1 Anträge

3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung
3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse
3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen
3.1.1.4 Muster und Beispiele

3.1.2 Tipps für Eigentümer

3.2 Praxis der Planer

3.3 Praxis der Behörden

3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege
3.3.2 Verfahren

3.4 Spezialprobleme

3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen
3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie
3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe
3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit
3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal
3.4.2.4 Vermischtes zu Archäologie und Bodendenkmalpflege

3.5 Formulierungshilfen und Muster
3.5.1 Verfahren, Textbuch, Bausteine
3.5.2 Muster Bodendenkmalpflege
3.5.3 Muster Ortsrecht

3.1 Praxis der Eigentümer

In der Praxis des Umgangs mit dem eigenen Denkmal müssen die Eigentümer unter anderem Anträge an die Behörden stellen. Die Tipps betreffen vor allem den Umgang mit Behörden und Gerichten.

3.1.1 Anträge

3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung

Die Eigentümer bzw. Bauherren und Investoren müssen vor allen Veränderungen von Denkmälern nach den Denkmalschutzgesetzen Anträge auf Genehmigung stellen, Beispiel: Antrag an die Untere Denkmalschutzbehörde

Zu den Genehmigungsvoraussetzungen siehe auch Nr. 3.3., 3.4.2.2, 3.4.3.3 und:

  • Martin / Krautzberger: Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. 4. Auflage 2017, Teil D: Denkmalpflege; kostenpflichtiger Download bei beck-online
  • Verfahrenspflichten beim Umgang mit Denkmälern unter Nr. 3.3.2 und 3.4.2.3
  • Erlaubnis und Genehmigung Bayern unter Nr. 3.3.2
  • Antragsunterlagen Erlaubnis (PDF 2 Seiten)
  • Zusätzlich erforderliche Unterlagen für Abbruchanträge (PDF 2 Seiten)

Leitfaden Einfuhr und Ausfuhr von Kulturgut 2015 (PDF 17 Seiten)

Hamburg Antrag denkmalrechtliche Genehmigung (PDF 3 Seiten)

Sachsen Anhalt DenkmalantragsVO 2018 (PDF 3 Seiten)

3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse

Vielfach werden Eigentümer Anträge auf finanzielle Zuwendungen an die verschiedensten Institutionen stellen. Die meisten Bundesländer und die anderen Zuwendungsgeber haben hierfür Richtlinien erlassen, die im Internet abrufbar sind. Siehe hierzu auch:

3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen

Nach Abschluss der Maßnahmen wird oft ein Antrag auf Steuerbescheinigung gestellt werden. In diesem Zusammenhang sind die Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder für steuerliche Begünstigungen von Interesse. Siehe hierzu auch:

3.1.1.4 Muster und Beispiele

Muster Abwehrklage Denkmalschutz (PDF 4 Seiten)

Muster Antrag Normenkontrolle B-Plan (PDF 5 Seiten)

Muster Popularklage Bayern (PDF 19 Seiten)

3.1.2 Tipps für Eigentümer

Sie auch die Muster für Klagen unter 3.1.1.4

3.2 Praxis der Planer

Die Planer müssen neben den Anforderungen der Denkmalverträglichkeit die Schritte bei Vorbereitung und Durchführung denkmalpflegerischer Maßnahmen beachten. Hierzu gehören auch die Beachtung der denkmalpflegerischen Belange bei der Kostenermittlung, Ausschreibung und Vergabe:

Siehe auchNr. 3.3.1, 3.4.2.2. (Bodendenkmal) und  Nr. 5.2.2 Denkmalverträglichkeit und Beitrag Davydov “Die Denkmalverträglichkeitsprüfung nach §9 DSchGNRW” unter Nr. 5.1 Nordrhein Westfalen

3.3 Praxis der Behörden

Die Behörden können und müssen das Instrumentarium zur Durchsetzung der denkmalpflegerischen Belange gegenüber Pflichtigen, Planern und Ausführenden beherrschen.

Beitrag Martin, Landesamt Denkmalpflege 2019  (PDF 8 Seiten)

Beitrag Martin, Heimatpflege 2019 (PDF 4 Seiten)

Beitrag Martin, Landesdenkmalrat 2019 (PDF 5 Seiten)

3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege

Im Verfahren müssen die Behörden fachliche Grundsätze – s.a. unter 3.2. Grundsätze der Denkmalverträglichkeit (PDF 7 Seiten), 3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit sowie unter 5.2.2 Denkmalverträglichkeit – und rechtliche Rahmenbedingungen beachten.

Katastrophenschutz und Checklisten (PDF 5 Seiten)

3.3.2 Verfahren

Ausgewählte Hinweise zum Verfahren der Denkmalschutzbehörde enthalten folgende PDFs:

Siehe auch 3.1.1 Anträge, 3.4.2.3 Bodendenkmal, 3.5 Formulierungshilfen und Muster sowie  Nr. 5.2.5 Verfahren

3.4 Spezialprobleme

Zu einigen besonderen denkmalrechtlichen Problemen haben einige Landesdenkmalämter und Wissenschaftler Unterlagen und Richtlinien erstellt.

3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen

Zu nennen sind z.B. die bayerischen (internen) Richtlinien für Solaranlagen und Photovoltaikanlagen.

Siehe auch die Publikation Solarenergie und Denkmalpflege des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege. Sie bietet Denkmaleigentümern, Bauherren, Planern und Interessierten einen Leitfaden, der aufzeigt, wie die Interessen von Denkmalpflege und Klimaschutz vereinbar sind.

Wichtige Hinweise zur denkmalrechtlichen Beurteilung von Solaranlagen enthält auch die Publikation Photovoltaikanlagen 2009 (PDF 50 Seiten).

Weitere Hinweise enthält die Publikation von der Landesdenkmalpflege Baden-Württemberg “Denkmalpflege und erneuerbare Energien”, 2015 (PDF 37 Seiten)

Zur Geltung der Energieeinsparverordnung 2014 und zur Befreiung der Baudenkmäler und der Ensembles insbesondere von der Pflicht zur Erstellung von Ernegieausweisen:

Beitrag Martin, Geltungsbereich der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) 2014 (PDF 7 Seiten)

Beitrag Gunzelmann, Energiewende und Kulturlandschaft 2013

Baudenkmal und Energie. Bayerische Ingenieurekammer-Bau. 2014 (PDF 121 Seiten)

NRW, Rheinland Leitfaden Solaranlagen 2010 (PDF 6 Seiten)

NRW, Rheinland Broschüre energetische Optimierung 2014 (PDF 34 Seiten)

Hinweis: s.a. die Beiträge unter Nr. 5.2.4 Klimaschutz und Denkmalschutz

3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie

Beitrag Martin/Krautzberger: Archäologie und Bodendenkmal 2010 (PDF 115 Seiten)

3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe

Grundlagen

Begriffe Archäologie – Bodendenkmalschutz – Bodendenkmalpflege (PDF 4 Seiten)

Verband der Landesarchäologen 2001: Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege in Deutschland

 

Rechtsfragen

Hinweis: Beitrag Denkmalbegriff Beispiel §3 DSchGNds siehe unter 5.1 Niedersachsen

Abgrenzungsfragen I: Abgrenzung von Boden-, Bau- und beweglichem Denkmal, Herkunft (PDF 2 Seiten)

Abgrenzungsfragen II: Bodendenkmal und Funde, Bestandteile (PDF 1 Seite)

Eigentum an Funden und Schatzregal 2015 (PDF 12 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bewegliche und unbewegliche Bodendenkmäler (PDF 19 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bodendenkmal und Baudenkmal (PDF 12 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Bodendenkmalwert (PDF 8 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Gesetzlicher Schutzbereich und Grenzen (PDF 9 Seiten)

Beitrag Bielfeldt Paläontologie (PDF 7 Seiten)

Beitrag Davydov Recht Spannungsfeld (PDF 10 Seiten)

Beitrag Davydov Rechtswidriges Verhalten im Denkmalrecht 2015 (PDF 6 Seiten)

Beitrag Oebbecke Bodendenkmäler aus neuerer Zeit 1995 (PDF 9 Seiten)

Beitrag Oebbecke Bodendenkmalpflege und Forschung aus verfassungsrechtlicher Sicht 1992 (PDF 12 Seiten)

Beitrag Oebbecke Das Recht der Bodendenkmalpflege 1983 (PDF 8 Seiten)

Beitrag Oebbecke Rechtsbegriff des Bodendenkmals (PDF 9 Seiten)

Hessen, Verordnung Umfang Denkmalschutz Fossilien 2018 (PDF 2 Seiten)

Sachsen, Sondengänger 2017 (PDF 2 Seiten)

Sondengänger Gesetze (PDF 7 Seiten)

Kostentragung, Veranlasser

Veranlasserprinzip Bundesministerium Verkehr 1996, 2015 (PDF 4 Seiten)

Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Davydov (PDF 8 Seiten)

Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Kemper (PDF 18 Seiten)

Literatur Martin/Krautzberger Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. Inhalt Bodendenkmäler, 3. Auflage 2010 (PDF 2 Seiten)

Martin/Viebrock/Bielfeldt Denkmalschutz-Denkmalpflege-Teil-9, Inhalt 2002 (PDF 1 Seite)

3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit

Siehe hierzu auch die Beiträge unter