1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1.1 Einführung in das Denkmalrecht und internationale Grundlagen

1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland

1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze
1.2.2 Bau- und Umweltgesetze

1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht

1.3.1 Gesetzliche Grundlagen
1.3.2 Rechtsprechung
1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung
1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links
1.3.3.2 Beispiele und Muster

1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1.1 Einführung in das Denkmalrecht und internationale Grundlagen

Glossar Fachausdrücke aus den Bereichen Denkmalschutz, Denkmalpflege, Archäologie (PDF 15 Seiten)

Ein Aufsatz von Dieter J. Martin führt in die Thematik “Denkmalrecht” ein. Er umfasst 21 Seiten und kann als PDF (Einführung in das Denkmalrecht) heruntergeladen werden.

Speziell in das Bayerische Denkmalschutzgesetz führt der Beitrag “Kritische Einführung zum Denkmalrecht Bayerns 2018” ein

Das Leitbild der Vereinigung der Landesdenkmalpfleger finden Sie hier: Leitbild Denkmalpflege. Vereinigung der Landesdenkmalpfleger. 2016 (PDF 55 Seiten)

Michael Petzet (ehem. Generalkonservator des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege): Fachliche Einführung zum Bayerischen Denkmalschutzgesetz, Stand 2015. (PDF 28 Seiten)

s.a. Verband der Landesarchäologen Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege in Deutschland 2001 unter 3.4.2.2

Internationale Grundlagen und Welterbe

Haager Konvention mit Ausführungsbestimmungen 1954, 1967, 1971 (PDF 26 Seiten)

Internationale Grundsätze zur Denkmalverträglichkeit (Venedig, Florenz, Washington) unter Nr. 5.2.2.1 (PDF 15 Seiten)

Welterbekonvention 1972 Siehe auch die internationalen Grundsätze zu Denkmalverträglichkeit (Venedig, Florenz, Washington) unter Nr. 5.2.2.1 (PDF 15 Seiten)

Weltkulturerbe Beitrag Caspary mit Liste, Stand 2015 (PDF 8 Seiten)

Welterbe in Deutschland und Mitteleuropa, ICOMOS Deutschland, Heft LVII 2013

Weltkulturerbe Beispiel Managementplan Lübecker Altstadt 2011 (PDF 85 Seiten)

Europarat Übereinkommen La Valetta zum Schutz des archäologischen Erbes 2010 (PDF 5 Seiten)

Internationales Konzept kulturelles Erbe der Europäischen Kommission 2014 (16 Seiten)

UNESCO, ICCROM, ICOMOS Das Nara-Dokument zur Echtheit/Authenzität 1994 (PDF 4 Seiten)

UNESCO-Welterbe in Deutschland. Geschichte voller Leben. 2008 (PDF 2 Seiten)

Vereinbarung ICOMOS und Vereinigung der Landesdenkmalpfleger in der Bundesrepublik Deutschland 2012 (PDF 3 Seiten)

UNESCO Richtlinien 2015 (PDF 219 Seiten)

ICOMOS Border Areas Conflicts. 2018 (PDF 108 Seiten)

ICOMOS Statuten 2014 (PDF 16 Seiten)

Welterbe Bayern Welterbe 2020 (PDF 2 Seiten)

1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland

1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze

Wichtigste Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzes sind die 16 Denkmalschutzgesetze. Zusammenfassend werden sie erläutert und analysiert in Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Auflage 2017, Teil B System des Denkmalschutzes, kostenpflichtiger Download

Zu fast allen Denkmalschutzgesetzen gibt es rechtswissenschaftliche Kommentare. Siehe hierzu auch die Zusammenstellung der Literatur zum Denkmalrecht unter 4.3 und 4.5

Die 16 deutschen Denkmalschutzgesetze sind tagesaktuell über folgende Links abrufbar:

1.2.2 Bau- und Umweltgesetze

Für den Vollzug der Denkmalschutzgesetze sind vielfach einschlägig Normen der folgenden weiteren Gesetze (siehe hierzu auch Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, Teil F Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht, kostenpflichtiger Download bei beck-online.

Bauordnungen der Länder

Baugesetzbuch des Bundes (BauGB)

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP)

Umweltinformationen Richtlinien EU 2003 (PDF 7 Seiten)

Umweltinformationsgesetz Bund 2004-2014 (PDF 7 Seiten)

Umweltinformationsgesetz Bayern 2006 (PDF 6 Seiten)

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG Fassung vom 23.08.2017) (PDF 6 Seiten)

1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht

Beitrag Eberl, Die Denkmalschutzgesetze der Laender 1974 (PDF 3 Seiten)

Beitrag Oebbecke 2015: Entwicklungen und Tendenzen im Denkmalrecht (PDF 9 Seiten)

Quo vadis Denkmalrecht? Kulturerbe zwischen Pflege und Recht (= Schriftenreihe des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz). 2017 (PDF 173 Seiten)

Speziell zum Bayerischen Denkmalschutzgesetz s. Beitrag Martin: Kritische Einführung zum bayerischen Denkmalrecht 2018 (PDF)

Städtetag Denkmalschutz braucht Grundlagen 2018 (PDF 8 Seiten)

1.3.1 Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzlichen Grundlagen der 16 Länder sind ständig “im Fluss”. Zum tagesaktuellen Stand der Gesetze führen die Links unter 1.2.1. Zu neueren Entwicklungen siehe auch:

Denkmalschutz in Kulturgutschutz Deutschland 2015 (PDF 4 Seiten)

Kleine-Tebbe, Reformvorschlaege zum Denkmalrecht 2016 (PDF 8 Seiten)

Dieter Martin: Neues Denkmalrecht in Niedersachsen (PDF 14 Seiten)

Dieter Martin: Ein neues Denkmalschutzgesetz für Rheinland-Pfalz (PDF 5 Seiten)

Dieter Martin: Altes und neues Denkmalrecht in Schleswig-Holstein (PDF 12 Seiten)

Bayern: Denkmalschutzgesetz Bayern – Änderungsgesetz 04.04.2017 (PDF 4 Seiten)

Bayern: Denkmalnetz Bayern – 15 Punkte für eine bessere Denkmalpflege 2016 (PDF 7 Seiten)

Bayern: Dieter Martin Kritsche Einführung zum bayerischen Denkmalrecht 2018 (PDF)

Bayern: Dieter Martin, Denkmalschutzgesetz Bayern Änderungshistorie und Reformbedarf 2019 (PDF 13 Seiten)

Hamburg: Das neue Denkmalschutzgesetz Hamburg 05.04.2013

Hessen: Denkmalschutzgesetz Hessen von 1986 und 2016 (PDF 19 Seiten)

Hessen: Entwurf eines Denkmalschutzgesetzes Hessen 2016 (PDF 24 Seiten)

Hessen: Siegmund Kemper, Neues Denkmalschutzgesetz Hessen 2016 (PDF 3 Seiten)

Niedersachsen: Was ist ein Kukturdenkmal 1982 (PDF 69 Seiten)

NRW: Zum Änderungsgesetz 2013 zum DSchG NRW s. “NW-Änderungsgesetz 2013” unter Nr. 5.1. Bundesländer NRW

NRW: Dimitrij Davydov, Zuletzt nur ein Mittel zum Zweck. Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen 2017 (PDF 7 Seiten)

NRW: Änderungsgesetz 2020 1 Synopse (PDF 47 Seiten)

NRW: Änderungsgesetz 2020 2 Begründung (PDF 32 Seiten)

NRW: Änderungsgesetz 2020 3 Martin Stellungnahme (PDF 8 Seiten)

Saarland: Harald Glaser, Denkmalschutzgesetz Saarland 2018 (PDF 13 Seiten)

Schleswig-Holstein: Zum neuen DSchG Schleswig-Holstein s. unter Nr. 5.1 Schleswig Holstein “Neues Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein 2014” (PDF 56 S.)

1.3.2 Rechtsprechung

Tagtäglich werden Gerichtsentscheidungen zu denkmalrechtlichen Problemen erlassen. Die Zusammenstellungen dieses Portals entsprechen dem Stand der bis zum Aktualisierungsdatum bekanntgewordenen Entscheidungen (Auswahl).

Einzelheiten finden Sie unter “2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht”

Zugang zu neueren Entscheidungen finden Sie insbesondere in den Portalen der einzelnen Länder. Oft enthalten die Pressemitteilungen der Gerichte Angaben über neue Entscheidungen. Hingewiesen werden kann auch auf das Portal des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz mit der Zusammenstellung von W.K. Göhner.

Mit gewissen zeitlichen Verzögerungen werden viele wichtige Entscheidungen allerdings kostenpflichtig zugänglich über das Rechtsportal juris und kostenfrei über openjur und dejure.

1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung

Die einzelnen Bundesländer führen ihre Denkmallisten in den unterschiedlichsten Formen, einige sind in Buchform erschienen, andere stehen im Internet (Informationen über die Webseiten der Bundesländer). Dabei reicht die Art der Präsentation von der Denkmalliste als PDF bis hin zu komplexen Datenbanken und Geodatensystemen bzw. Geoinformationssytemen (GIS). Viele Internetangebote sind nur nach aufwändiger Recherche in Suchmaschinen (vieles auch über Wikipedia) zugänglich, da keine zentrale Abfrageseite zur Verfügung steht. Einen Überblick gibt das Portal www.denkmalliste.org

Beitrag Martin: Denkmaltopographie und Inventarisation (PDF 11 Seiten)

Mit Fragen der Unterschutzstellung befassen sich auch viele Urteile (s. Nr. 2 Rechtsprechung; s. ferner Nr. 5.2.1 Denkmalbegriff)

Beitrag C. Meyer, Denkmalerfassung 2016 (PDF 7 Seiten)

Beitrag C. Meyer, Erfassung von Baudenkmälern 2016 (PDF 2 Seiten)

Beitrag Dornbusch, Erfassung von Kulturlandschaft 2016 (PDF 2 Seiten)

1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links

Bayern: Nach Landkreisen und Städten geordnete Auszüge aus der Denkmalliste nach Bayerischem Denkmalschutzgesetz

Einzeldenkmäler (Bau- und Bodendenkmäler) und Ensembles lassen sich im Bayern Denkmalatlas (PDF 2 Seiten) recherchieren.

Baden-Württemberg Inventarisation in der Landesdenkmalpflege 2010 (Link 24 Seiten)

Baden-Württemberg Erfassung von Kulturdenkmalen 2018 (PDF 4 Seiten)

Baden Württemberg VwV Kulturdenkmalliste 2018 (PDF 7 Seiten)

Bayern Liste der Denkmaltopographien 2015 (PDF 6 Seiten)