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2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

Gliederung

A Datenbanken der Gerichte

B Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken

C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts

2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern

2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer

2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen)

2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht

2.5 Rechtsprechungsdatenbank: Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen

2.5.1 Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder
2.5.2 Bundesverwaltungsgericht
2.5.3 Verwaltungsgerichte der Länder
2.5.4 Sonstige Gerichte
2.5.4.1 Finanzgerichte
2.5.4.2 Strafgerichte
2.5.4.3 Zivilgerichte
2.5.4.4 Sonstige

Bayern
Berlin und Brandenburg
Baden-Württemberg
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig Holstein
Thüringen

2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht

Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

Nachfolgend finden Sie unter Nr. 2.1 bis 2.4 themenbezogene Zusammenstellungen von Auszügen der Rechtsprechung zum Denkmalrecht sowie PDFs und Links zu wichtigen Grundsatzentscheidungen (Nr. 2.5). Die Zusammenstellungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie enthalten aber die aus den Erfahrungen der Praxis besonders wichtigen Entscheidungen pro und kontra Denkmalschutz. Die Auszüge und insbesondere die jeweils nachgewiesenen Volltexte können als Entscheidungshilfen für Eigentümer, Anwälte und Behörden dienen. Vielfach bestätigen sie juristische Gedankengebilde, welche oft in Musterformulierungen seitens der Denkmaleigentümer und der Behörden umgesetzt werden können. Zu Mustern und Formulierungshilfen siehe auch den Teil 3 “Praxis der Eigentümer und Behörden”.

Zum Denkmalrecht im weiteren Sinn liegen beginnend mit dem Reichsgericht aus Zeiten vor dem Ersten Weltkrieg bis hin zu den Verwaltungs-, Finanz-, Zivil- und Strafgerichten in neuester Zeit Hunderte von Entscheidungen vor. Mit einer Sammlung dieser Entscheidungen und ihrer Veröffentlichung haben 1997 die Autoren Eberl, Kapteina, Kleeberg und Martin begonnen, diese kontinuierlich aktualisiert und in der “EzD-Entscheidungssammlung zum Denkmalrecht” in Loseblattsammlung fortgeführt. Diese Sammlung enthält mittlerweile ca. 700 Entscheidungen:

  • Eberl, Kapteina, Kleeberg, Martin et al.: Entscheidungen zum Denkmalrecht. Nach Sachgruppen gegliederte Suchpraxis unter besonderer Berücksichtigung finanz- und steuerrechtlicher Aspekte – über 30 Lieferungen. Kohlhammer-Verlag ISBN 978-3-555-01305-3

Eine Aufstellung der in den EzD veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter “EzD Inhalt Lieferungen 1-30” (PDF 20 Seiten)

Eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen meist nach 1999 mit dem regionalen Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen ist die in der Reihe Baurechtsammlung BRS erschienene Sammlung vornehmlich aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit; diese Sammlung wird nicht laufend aktualisiert:

  • BRS Band 77: Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht, hg. Thiel, Gelzer, Upmeier. Werner-Verlag Neuwied 2011, ISBN 978-3-8041-5

Eine Aufstellung der in BRS Band 77 veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter “BRS Band 77 Inhalt” (PDF 23 Seiten)

Nahezu tagesaktuell sind die meist kostenfreien Datenbanken einiger Gerichte Bayerns, insbesondere BAYERNRECHT und VGH, Nordrhein-Westfalens (NRWE) und Niedersachsens (dbovg). Zahlreiche Entscheidungen können aus amtlichen Datenbanken, aber auch aus umfassenden privaten Datenbanken wie juris (kostenpflichtig), beck-online (kostenpflichtig) oder openjur und dejure (viele Angaben sehr präzise, kostenfrei) abgerufen werden.

A – Rechtsprechungsdatenbanken der Gerichte

A 1 – Datenbanken der Bundesgerichte

1. Bundesverfassungsgericht

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des BVerfG in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.

2. Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht alle wesentlichen Entscheidungen online. Der Bestand enthält über 23.000 Entscheidungen ab dem 01.01.2002. Eine Rückwärtserfassung ist langfristig vorgesehen; die Nachführung der noch fehlenden Entscheidungen soll erfolgen. (Stand Februar 2016)

3. Bundesfinanzhof

Die Online-Recherche erlaubt eine Suche nach Entscheidungen zu einem bestimmten Rechtsproblem. Für die Recherche zur Verfügung stehen dabei die in den letzten vier Jahren ergangenen V-Entscheidungen und die ab Februar 2008 veröffentlichten sog. NV-Entscheidungen.

A 2 – Datenbanken der Gerichte der Länder

1. Baden-Württemberg

In der Landesrechtsprechungsdatenbank stehen die Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Volltext zur Verfügung.

2. Bayern Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtsbarkeit

BAYERNRECHT Gerichtsentscheidungen unter:

http://www.gesetze-bayern.de

http://www.vgh.bayern.de/verwaltungsgerichtsbarkeit/entscheidungen/

http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de

Bayern stellt in Zusammenarbeit mit Juris wichtige Entscheidungen bayerische Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung. In der Datenbank werden auch Entscheidungen veröffentlicht, die noch nicht rechtskräftig sind.

3. Berlin und Brandenburg

Das Brandenburgische Ministerium der Justiz und die Berliner Senatsverwaltungen für Justiz sowie Integration, Arbeit und Soziales machen mit Juris gemeinsam eine Rechtsprechungsdatenbank zugänglich.

In der Datenbank sind überwiegend Entscheidungen seit dem 01.01.2007, vielfach auch seit dem 01.07.2005 und vereinzelt aus der Zeit davor enthalten.

4. Bremen

Das OVG stellt aktuelle Entscheidungen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sein können, in das Internet ein. Die Entscheidungen werden nach einer gewissen Zeit wieder aus dieser Web-Seite entfernt.

5. Hamburg

Justiz-Portal Hamburg

Rechtsprechung Hamburg

6. Hessen

Die Sammlung in Zusammenarbeit mit Juris enthält Entscheidungen der hessischen Gerichte, die von den Dokumentationsstellen als veröffentlichungswürdig angesehen wurden.

7. Mecklenburg-Vorpommern

Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt in Zusammenarbeit mit Juris für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit.

8. Niedersachsen

Das Niedersächsische Justizministerium stellt Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, die als veröffentlichungswürdig angesehen wurden, im Internet bereit.

9. Nordrhein-Westfalen

In der Rechtsprechungsdatenbank (NRWEntscheidungen) stehen die neueren Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen im Volltext zur Verfügung.

10. Rheinland-Pfalz

Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Landes mit komfortablen Recherchefunktionen. Bereitgestellt vom Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Kooperation mit juris. Enthält Entscheidungen ab 1996.

11. Saarland

a) Verfassungsgerichtshof

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes betreibt eine eigene Datenbank und stellt eine einfache Recherchefunktion zur Verfügung.

b) sonstige Gerichte

Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Saarlandes (mit Ausnahme des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes) in Kooperation mit juris.

12. Sachsen

a) Verfassungsgerichtshof

Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen mit Entscheidungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen aus der Zeit davor. Erschlossen durch eine komfortable Suchfunktion.

b) Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts mit komfortablen Suchfunktionen

13. Sachsen-Anhalt

Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Landes Sachsen-Anhalt mit Entschiedungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen ab 1993.

14. Schleswig-Holstein

Das Portal enthält u.a. veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.

15. Thüringen

Die Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit enthält Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, der Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sowie des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes.

B – Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken

1. Juris (kostenpflichtig)

Rechtsinformationen von A bis Z. Juris bietet ein vollständiges Angebot an Rechtsinformationen. Umfangreichste Datenbank in Sachen Recht.

Hinweis: Einige Länder bieten kostenfreie Datenbanken in Zusammenarbeit mit Juris an (s.o.)

2. Openjur (kostenfrei)

Der openJur e.V. ist Betreiber der umfangreichsten freien Rechtsprechungsdatenbank Deutschlands. Vereinszweck ist die Förderung der Veröffentlichung und Verbreitung des freien juristischen Wissens. Dazu zählen Informationen (Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Fachaufsätze), die unter freier Lizenz veröffentlicht werden und nach § 5 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

3. Kostenlose Urteile

4. Lexetius.com

Kostenlose Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung

5. Jurion (früher: LexisNexis / Recht)

Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

C – Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts

Hier werden gesammelte Auszüge aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen wiedergegeben, die zusätzlich zum Teil unter 2.5 über Links im Volltext erschlossen werden. Sie befassen sich mit den folgenden Themenkreisen: